Was ist das Steuergeheimnis?

Das Steuergeheimnis ist in § 30 der Abgabenordnung geregelt. Danach darf ein Amtsträger keinerlei Wissen aus einem Steuerverfahren unbefugt offenbaren.

Das Steuergeheimnis schützt zunächst das informationelle Selbstbestimmungsrecht des Steuerpflichtigen, der ja gegenüber den Finanzbehörden umfangreiche Darlegungspflichten hat. Er soll Vertrauen gegenüber dem Finanzamt haben, damit er seinen Pflichten nachkommt.

Gleichzeitig dient das Steuergeheimnis so aber auch dem Staat. Durch die Geheimhaltungspflicht wird sich der Steuerpflichtige eher vollständig erklären. Zudem ist das Steuergeheimnis eine Rechtfertigung dafür, dass der Staat umfassend in die Privatsphäre der Bürger eindringen kann.

Wie kommt das Finanzamt an Zahlung und Daten für die Besteuerung?

Gemäß § 88 der Abgabenordnung gilt der Untersuchungsgrundsatz, das Finanzamt muss also die steuerlich relevanten Tatsachen selbst (von Amts wegen) ermitteln. Hierfür kann es beispielsweise gemäß § 93 AO von jedermann (also nicht nur vom Steuerpflichtigen) Auskünfte verlangen, die der Gefragte auch erteilen muss.

Allerdings bedeutet dies nicht, dass der Steuerpflichtige passiv bleiben und die Ermittlungen des Finanzamts abwarten kann. Er ist vielmehr zur Mitwirkung verpflichtet (§ 90 AO) und muss bspw. auch Nachweise vorlegen (§ 97 AO). Zudem muss er natürlich z.B. für die Einkommensteuer eine Steuererklärung einreichen (§ 149 AO, § 25 Abs. 3 EStG).