Was ist das Steuergeheimnis?

Das Steuergeheimnis ist in § 30 der Abgabenordnung geregelt. Danach darf ein Amtsträger keinerlei Wissen aus einem Steuerverfahren unbefugt offenbaren.

Das Steuergeheimnis schützt zunächst das informationelle Selbstbestimmungsrecht des Steuerpflichtigen, der ja gegenüber den Finanzbehörden umfangreiche Darlegungspflichten hat. Er soll Vertrauen gegenüber dem Finanzamt haben, damit er seinen Pflichten nachkommt.

Gleichzeitig dient das Steuergeheimnis so aber auch dem Staat. Durch die Geheimhaltungspflicht wird sich der Steuerpflichtige eher vollständig erklären. Zudem ist das Steuergeheimnis eine Rechtfertigung dafür, dass der Staat umfassend in die Privatsphäre der Bürger eindringen kann.

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